Geschmacksmuster

Geschmacksmuster

In Zusammenhang mit Geschmacksmustern bieten wir unseren Mandanten unter anderem die folgenden Dienstleistungen:

  • Durchführung und Auswertung (retrospektiver) Geschmacksmusterrecherchen, insbesondere zur Vorbereitung einer eigenen Geschmacksmusteranmeldung, zur Vermeidung eines Eingriffs in Schutzrechte Dritter oder als Grundlage für einen Angriff gegen Drittschutzrechte
  • Ausarbeitung und Einreichung der Schutzrechtsanmeldung bei den betreffenden Ämtern (Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Weltorganisation für geistiges Eigentum)
  • Vertretung unserer Mandanten gegenüber allen vorgenannten Ämtern, inkl. Überwachung aller Fristen und Gebührenzahlungen


 

  • Erwirkung von internationalem Geschmacksmusterschutz nach dem Haager Musterabkommen, ggfs. unter Zuhilfenahme ständiger Kooperationskanzleien in allen relevanten Ländern der Welt
  • Abfassung von Lizenzverträgen
  • Durchführung von Rechtsmittelverfahren gegen nachteilige Beschlüsse und Entscheidungen der betreffenden Ämter
  • Vertretung in Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen Geschmacksmuster
  • Abmahnung von Schutzrechtsverletzern einschließlich der Erwirkung von Einstweiligen Verfügungen
  • Durchführung von Geschmacksmusterverletzungsprozessen unter Hinzuziehung renommierter und fachlich versierter Rechtsanwälte
  • Abfassung von Verletzungsgutachten
  • Einrichtung und Auswertung laufender Geschmacksmusterrecherchen zur Überwachung des wettbewerblichen Umfelds unserer Mandanten
  • u.v.m.