Patente + Gebrauchsmuster

Patente und Gebrauchsmuster

In Zusammenhang mit Patenten und Gebrauchsmustern bieten wir unseren Mandanten unter anderem die folgenden Dienstleistungen:

  • Durchführung und Auswertung (retrospektiver) Patentrecherchen, z.B. zur Vorbereitung einer eigenen Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung, zur Vermeidung eines Eingriffs in Schutzrechte Dritter und als Grundlage für einen Angriff gegen Drittschutzrechte
  • Ausarbeitung und Einreichung der Schutzrechtsanmeldung bei den betreffenden Ämtern (Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Patent- und Markenamt, Weltorganisation für geistiges Eigentum)
  • Vertretung unserer Mandanten gegenüber allen vorgenannten Ämtern, inkl. Überwachung aller Fristen und Gebührenzahlungen
  • Erwirkung von internationalem Patentschutz über ständige Kooperationskanzleien in allen relevanten Ländern der Welt


 

  • Abfassung von Lizenz- und Technologie-Transfer-Verträgen
  • Durchführung von Rechtsmittelverfahren gegen nachteilige Beschlüsse und Entscheidungen der betreffenden Ämter
  • Vertretung in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren gegen Patente und Gebrauchsmuster
  • Abmahnung von Schutzrechtsverletzern einschließlich der Erwirkung von Einstweiligen Verfügungen
  • Durchführung von Patentverletzungsprozessen unter Hinzuziehung renommierter und fachlich versierter Rechtsanwälte
  • Anfertigung von Gutachten zum Rechtsbestand oder zur Verletzung von Patenten
  • Einrichtung und Auswertung laufender Patentrecherchen zur Überwachung des wettbewerblichen Umfelds unserer Mandanten
  • Beratung und Vertragsgestaltung in Zusammenhang mit dem Arbeitnehmererfindungsgesetz
  • u.v.m.